Rechtsfragen und Rechtsangelegenheiten

Bad Al hat folgendes geschrieben:

einfach drüber stehen, was kostet den so ein Zimmer? 200-300€ Wenn man wegen dem Fehlendem Geld nicht verhungert und sich bis dahin auch gut mit der Untermieterin verstanden hat, kann man auch drauf verzichten Meine Bescheidene Meinung

Der Tipp hilft jetzt nicht unbedingt. Und wo kommen wir da hin, wenn man nun jedem Vermieter eine moralische Pflicht auferlegt, er möge Mietschulden bitte akzeptieren??
Steffen kommt ihr ja schon gut entgegen (um mehrere Monate). Und ganz offensichtlich nutzt sie die Wohnung im Juli ja sogar noch.

Ich muss mal gucken, was sie gleich sagt, sie schrieb ja auch, dass sie hofft, dass man sich "miettechnisch einigen" könne.
Das kann viel heißen, von dass sie nur das zahlen möchte wo sie auch hier gewohnt hat, bis zu einem Verkürzen der gängigen Kündigungsfrist.

Danke auf jeden Fall!

EDIT:
Alles cool, sie hat den Juli anstandslos komplett bezahlt, auch wenn sie es wohl nicht total geil fand, glaube ich.
Hat ihr wohl mal jemand verklickert wie entgegenkommend das von uns war.
Danke für die Hilfe!

thojacko hat folgendes geschrieben:

Bad Al hat folgendes geschrieben: einfach drüber stehen, was kostet den so ein Zimmer? 200-300€ Wenn man wegen dem Fehlendem Geld nicht verhungert und sich bis dahin auch gut mit der Untermieterin verstanden hat, kann man auch drauf verzichten Meine Bescheidene Meinung Der Tipp hilft jetzt nicht unbedingt. Und wo kommen wir da hin, wenn man nun jedem Vermieter eine moralische Pflicht auferlegt, er möge Mietschulden bitte akzeptieren?? Steffen kommt ihr ja schon gut entgegen (um mehrere Monate). Und ganz offensichtlich nutzt sie die Wohnung im Juli ja sogar noch.

Kurz gesagt würde ich vermuten man wäre in Griechenland

Ich habe eine Frage an die Anwälte hier.
Und zwar habe ich ein Logo erstellen lassen. Grundsätzlich finde ich es sehr schön. Meine Freundin war Gestern aber der Meinung es ähnelt dem Bentley Logo ziemlich stark. Da sie kein Autoexperte ist wundert es mich schon, dass sie mein Logo gleich mit dem von Bentley assoziiert hat. Demzufolge wird sie wohl recht haben. Die Frage die ich habe ist folgende, wie ähnlich darf ein Logo aussehen bzw muss ich befürchten, später vlt mal, eine Klage von Bentley zu bekommen da mein Logo deren Logo zu ähnlich sieht?

Hm, also ich habe keine Ahnung vom gewerblichen Rechtsschutz, aber wenn schon ein Nichtkenner der Branche/Marke eine Verwechslungsgefahr sieht, ist das kein gutes Zeichen

Es gibt übrigens glaube ich keine genauen Grenzen bei "wie ähnlich darf es sein". Sowas wird ja dann immer im Einzelfall von den Gerichten bewertet, ob es nun zu ähnlich ist. Ein Kriterium ist aber sicherlich die Verwechslunggefahr.

Für sowas solltest du dann aber vll nen entsprechenden (Fach-)Anwalt fragen, wenn du das Logo rechtlich schützen willst oder irgendwie verwenden, vor allem kommerziell.

http://www.frag-einen-anwalt.de/Markenrechtsverletzung-Logo---f185913.html

http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__14.html

sehr schwieriges (allgemeines) Thema weil es im Prinzip IMMER auf den Einzelfall ankommt und es im Zweifel halt vor Gericht landet. Bentley oder andere Firmen dieser Größenordnung stört das sicher nicht.

Wenn es wichtig ist und nicht nur Logo für den lokalen Dorf Fußballverein sein soll schalt nen (Markenrechts!) Anwalt dazu oder lass dir was neues machen. Eine Erstberatung kostet idR nicht viel.

Hier dazu eine der kreativsten Absurditäten.

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/markenstreit-cafe-apfelkind-besiegt-apple-1.1784653

Ich wäre nie auf den Trichter gekommen deren Logo mit Apple in Verbindung zu bringen, aber das heisst bei den Großkonzernen ja nicht weil häufig findige Rechtsverdreher am Werk sind. Liest sich ja auch bedrohlich wenn sich ein von Apple beauftragter Anwalt kommt und Unterlassung sowie Kohle fordert

Metallica haben auch mal einen Möbelhersteller verklagt, weil der eine Kollektion namens Metallika im Laden hatte. Daran denke ich immer, wenn ich das Kriterium "Verwechslungsgefahr" höre...

dethiel hat folgendes geschrieben:

http://www.frag-einen-anwalt.de/Markenrechtsverletzung-Logo---f185913.html http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__14.html sehr schwieriges (allgemeines) Thema weil es im Prinzip IMMER auf den Einzelfall ankommt und es im Zweifel halt vor Gericht landet. Bentley oder andere Firmen dieser Größenordnung stört das sicher nicht. Wenn es wichtig ist und nicht nur Logo für den lokalen Dorf Fußballverein sein soll schalt nen (Markenrechts!) Anwalt dazu oder lass dir was neues machen. Eine Erstberatung kostet idR nicht viel.

Also bevor ich einen Anwalt einschalte, zumal man wohl kaum gegen einen Autobauer in einen langen Prozess will (die sitzen dass notfalls in mehreren Instanzen aus), würde ich doch vorschlagen, einfach mal Bentley Deutschland (oder halt deren Hauptsitz) per Mail anschreiben und um Freigabe bitten. Wenn die zustimmen, können sie eh niemanden mehr was. Wenn die meckern, ist wohl neues Logo einfacher und billiger.

Das klingt nach einer guten Idee.
Nur habe ich auf der HP von Bentley keine Möglichkeit gefunden denen mein Anligen per Mail zu senden. Könnte zwar irgendwo anrufen, aber um ein Bild zu beschreiben ist es denke ich nicht optimal.
Komische Seite haben die.

F360 hat folgendes geschrieben:

Hier dazu eine der kreativsten Absurditäten. http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/markenstreit-cafe-apfelkind-besiegt-apple-1.1784653 Ich wäre nie auf den Trichter gekommen deren Logo mit Apple in Verbindung zu bringen, aber das heisst bei den Großkonzernen ja nicht weil häufig findige Rechtsverdreher am Werk sind. Liest sich ja auch bedrohlich wenn sich ein von Apple beauftragter Anwalt kommt und Unterlassung sowie Kohle fordert

mein erster Gedanke... warum Kaffee verkaufen wollen und sich dann Apfel nennen wollen. Obstladen, evtl noch ein Teeladen, aber ein Cafe?
das schreit ja förmlich nach "Will von Apple profitieren!"

um so länger ich aber drüber nachdenke, denk ich mir... "WTF, eigentlich das schon schräg"

Bad Al hat folgendes geschrieben:

F360 hat folgendes geschrieben: Hier dazu eine der kreativsten Absurditäten. http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/markenstreit-cafe-apfelkind-besiegt-apple-1.1784653 Ich wäre nie auf den Trichter gekommen deren Logo mit Apple in Verbindung zu bringen, aber das heisst bei den Großkonzernen ja nicht weil häufig findige Rechtsverdreher am Werk sind. Liest sich ja auch bedrohlich wenn sich ein von Apple beauftragter Anwalt kommt und Unterlassung sowie Kohle fordert mein erster Gedanke... warum Kaffee verkaufen wollen und sich dann Apfel nennen wollen. Obstladen, evtl noch ein Teeladen, aber ein Cafe? das schreit ja förmlich nach "Will von Apple profitieren!" um so länger ich aber drüber nachdenke, denk ich mir... "WTF, eigentlich das schon schräg"

Ich zitiere von der Startseite der Page:

Ich bin das apfelkind und wohne in der Bonner Südstadt. Bei mir könnt Ihr es Euch so richtig gut gehen lassen! Freut Euch auf duftenden Apfelkuchen mit Sahne, köstlichen Kaffee und Kakao.

Da gibt es glaube ich weit schrägere Namensgebungen für Cafés
_________________

Relevant ist ja nicht nur die Ähnlichkeit an sich, sondern auch, für welche "Klassen" (sprich: Produkte) Bentley sich hat seine Logos registrieren lassen.

Angenommen, Du willst T-Shirts designen, Bentley hat diese Klasse aber nicht geschützt, dann darf es ähnlicher sein, als wenn Du selbst auch ne Autofabrik aufmachen willst... (was nicht heißt, dass man es komplett oder fast komplett kopieren darf, das wäre immer noch eine Ausnutzung der klassenfremden weltweit bekannten Marke)

Ne eigene Recherche kannste hier vornehmen:
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger

Von Bentley anschreiben würde ich abraten. Da kriegst Du sowieso keine anständige Antwort, so eine Anfrage gelangt nichtmal bis zur Rechtsabteilung (die würden sich auch bedanken), für solche Dinge haben die bei Corporate Communications Standardschreiben...

Wenn Dein Logo ähnlich sind, dann es lass es im Zweifelsfall einfach sein, das wird direkt elendig teuer

Nachdem ich mich im Freundeskreis auch nochmal erkundigt haben und ALLE, wirklich ALLE direkt an Bentley dachten, werde ich das Logo ändern.
Danke für eure Hilfe!

Ich hätte da mal ne Frage:

Ich wurde vor nem halben Jahr als pädagogische Fachkraft angestellt, was ein fertiges Studium voraussetzt. Und bin jetzt immer noch Student - eine Hausarbeit ausstehend.
Hab jedoch im Bewerbungsgespräch ganz klar gesagt, dass ich noch nicht fertig bin und auch beim Unterschreiben des Dienstvertrages hab ich extra nachgefragt, ob ich das so unterschreiben darf, da ich ja noch nicht fertig bin.
Wurde dann bejaht, da es schnell gehen musste und sie mich unbedingt haben wollten. Nach meiner Interpretation war es sogar ein Ködern, dass ich auch ja unterschreibe und mir deswegen gleich die vollen Bezüge zugesichert wurden.
Jetzt ruft mich heute die Oberchefin an, dass sie festgestellt haben, dass ich noch nicht fertig bin und jetzt rückwirkend das zu viel getahlte Geld zurückzahlen müsse. 6 Monate je 2 Tarifstufen.
Nun meine Frage: Muss ich das wirklich zurückzahlen? Der Fehler liegt ja bei ihnen. Ich hatte ja stets mit offenen Karten gespielt.
Ich danke für jede Hilfe!

Üzgürman hat folgendes geschrieben:

Ich hätte da mal ne Frage: Ich wurde vor nem halben Jahr als pädagogische Fachkraft angestellt, was ein fertiges Studium voraussetzt. Und bin jetzt immer noch Student - eine Hausarbeit ausstehend. Hab jedoch im Bewerbungsgespräch ganz klar gesagt, dass ich noch nicht fertig bin und auch beim Unterschreiben des Dienstvertrages hab ich extra nachgefragt, ob ich das so unterschreiben darf, da ich ja noch nicht fertig bin. Wurde dann bejaht, da es schnell gehen musste und sie mich unbedingt haben wollten. Nach meiner Interpretation war es sogar ein Ködern, dass ich auch ja unterschreibe und mir deswegen gleich die vollen Bezüge zugesichert wurden. Jetzt ruft mich heute die Oberchefin an, dass sie festgestellt haben, dass ich noch nicht fertig bin und jetzt rückwirkend das zu viel getahlte Geld zurückzahlen müsse. 6 Monate je 2 Tarifstufen. Nun meine Frage: Muss ich das wirklich zurückzahlen? Der Fehler liegt ja bei ihnen. Ich hatte ja stets mit offenen Karten gespielt. Ich danke für jede Hilfe!

Was steht denn bei dir im Arbeitsvertrag drin? Steht da auch was von "fertiges Studium"?

Hab das Original nicht vorliegen. Aber bin mir relativ sicher, dass ich da was per Hand ergänzt habe. Zumindest hab ich ganz sicher nachgefragt, ob ich den Vertrag unterschreiben darf, der mich als Fachkraft klassifiziert, auch wenn ich noch nicht fertig bin. Dafür bekam ich das Go.
Und es war ja klar, dass ich zu Beginn des Arbeitsantrittes noch meine BA nebenherschreibe. Und mit Abgabe wäre ich ja auch noch nicht automatisch fertig. Korrekturzeit etc. Daher müsste ich ja zumindest für die ersten zwei Monate bewusst falsch bezahlt worden sein.

Die vom Vorstellungsgespräch tut jetzt so - oder hat es vllt. wirklich so verstanden - als ob ich im April hätte fertig werden wollen. Hab ich definitiv niemals annähernd so angedeutet.
Und nun hab ich mir eben bewusst Zeit gelassen mit dem Beenden des Studiums. Mit dem Wissen, dass ich so weit weniger verdiene, hätte ich mich natürlich angestrengt, möglichst schnell offiziell "Junggeselle der Künste" zu werden.

Bitte doch darum, dass man Dir das Original der Arbeitsvertrages zeigen möge. Das müssten Sie auch tun, andernfalls können Sie ja nicht ernsthaft erwarten, dass man "ins Blaue hinein" Geld zurückzahlt.

Wenn dort was daneben steht, was alles aufklärt - perfekt.

Wenn nicht, dann bist Du immer noch im Recht - was aber nicht heißt, dass Du Recht bekommst. Jetzt wird die Beweislast zu Deinem Problem. Da ein unterschriebener Vertrag mit Deiner Zusicherung vorliegt, müsstest Du beweisen, dann Du anderweitig die Karten offen auf den Tisch gelegt hast. Also alle Mails durchschauen, mit Leuten sprechen, mit denen Du gesprochen hast - im äußersten Notfall die Frau aus dem Gespräch aus Zeugin vorladen, wenn es zu einem Verfahren kommt.

Hallo Leute,

ich habe da mal eine Frage. Und zwar habe ich ein Problem mit meinem Nachbarn, der jetzt schon des Öfteren die Polizei wegen Ruhestörung rief. Da ich noch in der Ausbildung bin, habe ich ein 1,5 Raum Appartment, in einem Haus mit 24 Parteien, sprich es ist schon ziemlich hellhörig, also wenn jemand Besuch hat und sich lauter unterhält oder Musik anhat, hört man es, mMn aber nicht beeinträchtigend, also mich stört es nicht(es müssen schon alle Hintergrundgeräusche aus sein), das war mir auch klar, als ich einzog, da hier auch hauptsächlich Studenten oder Azubis wie ich wohnen, mein Nachbar allerdings ist 60 Jahre und Frührentner
In der Woche bin ich arbeiten und am WE meistens unterwegs, allerdings kommt es ab und zu vor, dass ich Freitags (oder auch mal Samstags) abends 1-2 Kollegen zu Besuch habe und wir trinken was, gucken Fußball, quatschen, zocken und was man dann halt so macht.
Sobald es dann nach 22 Uhr ist, kommt der Nachbar wutentbrannt rüber, fragt, ob wir bekloppt seien und droht mit Polizei. Nachdem ich die ersten Drohungen nicht ernst nahm, kam es dann soweit, dass irgendwann die Polizei vor der Tür stand, mich gebeten hat , Rücksicht auf den Mann zu nehmen und nicht mehr all zu lange zu machen. Das nicke ich dann ab und wir machen weiter, versuchen uns dann leiser zu unterhalten (nervt aber). Mittlerweile waren sie 3 mal da und sie nehmen immer meine Personalien auf. Jetzt meine Frage, kann das Konsequenzen für mich haben ? Der letzte Polizist schwafelte irgendwas von "nächste mal wird's teuer". Ich hatte aber keine Lust mich mit denen zu unterhalten, da sie sehr genervt wirkten und nickte wieder ab. Das Problem ist einfach, ich möchte das jetzt nicht komplett einstellen und meinen Besuch zukünftig um 22 Uhr rauswerfen. Ich höre auch, wenn der Nachbar unter mir laut Musik hört, oder der andere Nachbar gegenüber Besuch hat, mich persönlich stört es nicht, ich kann damit gut leben, zumal es nicht täglich, sondern (wie bei mir ja auch) 1-2 mal im Monat vorkommt. Also, weiß jemand vielleicht, ob mir was passieren kann (z.B dass die Polizei mir den "Einsatz" in Rechnung stellt) ? Oder ist der Anruf meines Nachbars überhaupt berechtigt ? ich mein, die drei Male, wo die Polizei hier war, haben die ja auch nichts Besonderes dagegen unternommen...
Wäre für jeden Ratschlag dankbar, oder vielleicht hat ja jemand ähnliche Erfahrungen gemacht...

edit: was ich noch beifügen möchte ist, dass der Nachbar maßlos überteibt, so hat er mir schon vorgeworfen, ich würde gegen die Wände hauen und gegen seine Tür treten , deswegen weiß ich auch nicht, was der der Polizei am Telefon alles erzählt...ich selbst spreche überhaupt nicht ihm, gehe, sollte ich ihn treffen, geh sofort weg...

Kein Jurist, eigentlich keine Ahnung, aber ein ähnlicher Fall im Bekanntenkreis:

Da hieß es am Ende, dass die Polizei - theoretisch - schon beim ersten Anrücken nach eigenem Ermessen ein Bußgeld ansetzen könne, was aber wohl nie vorkäme. Ab dem zweiten Ausrücken (in einer Nacht) oder bei wiederholten Vorfällen in der gleichen Wohnung wäre das dann üblich. Die Höhe können die auch relativ frei festlegen...

Beim Bekannten war es ein kleiner dreistelliger Betrag und die haben was von "gnädig" erzählt. Wir haben dann zusammengeworfen und irgendwas mit bis zu 5000€ oder so recherchiert.

Edit: Das war aber - zugegeben - "echte" Ruhestörung, wenn man so will. Keine Ahnung, wie das bei übersensiblen/übertreibenden Nachbarn ist.

In deinem speziellen Fall würde ich mich wohl mal zur Polizeiwache begeben und da vorsorglich mal vorsprechen. Da kann man sich glaube ich einiges an Ärger sparen, wenn die relativ früh eingeweiht sind.
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Auch wenn es radikal klingt aber such dir eine neue Wohnung! Mit so einem Pappkopp wirst du jedes mal Streß haben egal was du machst.

So was kenn ich ebenfalls aus leidvoller Erfahrung.
Die ehemalige Mit-Mieterin meiner Mutter (auch Frührentnerin - hmmm... keine Vorurteile ableiten ) klopfte schon mit dem Besen gegen die Decke, wenn meine Mutter nur in Socken von A nach B lief!
Und Weihnachten '14 stand die Polizei vor der Tür, weil ihr unser Würfelspiel zu laut war...
Das waren meine Highlights aus einer langen Fehde. Das hat in mir zu derbsten Stellvertreter-Rachefantasien geführt, die zum Glück dadurch abgewürgt wurden, dass meine Mutter aufgrund des vergifteten Klimas schlussendlich auszog.

Kauf dir doch einen Dezibel-Messer. Die sind nicht teuer. wenn du dir sicher bist unter den Grenzwerten geblieben zu sein bist du auf der sicheren Seite, wenn die Polizei kommt. Schließlich muss dir in so nem Fall entweder der Nachbar beweisen das ihr zu laut wart oder die Polizei es selber erleben. Die Drohungen der Polizei à la "nächstes Mal wird's teuer" würde ich nicht so ernst nehmen. Die können ja nicht einfach so Bußgelder verteilen. Wenn du dir sicher bist, dass ihr tatsächlich nicht zu laut wart, dann kannst du davon ausgehen, dass die einfach nur mal Druck ausüben wollten um nicht 2 Stunden später wieder gerufen zu werden. Deine Einschüchterung ist verständlich aber bestimmt auch beabsichtigt.

Am besten wäre es natürlich, wenn du deinen Nachbarn noch friedlich überzeugen kannst, indem du ihn zum Beispiel kurz reinbittest und ..... jajaja lassen wir das.

Jo, erstmal vielen Dank für eure Rückmeldungen.
Was Exel sagt, ist natürlich das, was ich eig nicht gehofft hatte, zu lesen , aber da ich ja keine Parties veranstalte, sondern wir uns lediglich hier aufhalten, bleibe ich von solchen Szenarien vermutlich verschont.
Ich denke, ich werde mal, wie Krizzz sagte, bei der Polizei vorsprechen und die Situation aus meiner Sicht schildern und mal sehen, was die mir dazu sagen. Ich denke, das ist eine gute Idee.

@manuvili: ja, das klingt echt hart. Nicht ganz so extrem, aber so ähnlich läuft's hier. Ich hab nur den Vorteil, dass ich nicht oft da bin und er eben neben mir und nicht unter mir wohnt.

Moin,

hab mal folgendes Problemchen:
Vor guten 2 Monaten hat mein Laptop den Geist aufgegeben, ging einfach nicht mehr an.
Da ich noch Garantie hatte, habe ich ihn bei Acer eingeschickt.
Clevererweise hatte ich es versäumt ein neues Daten-Backup zu machen.
Man unterschreibt bevor man ihn einschickt, dass man akzeptiert, dass die keine Garantie für die Daten übernehmen, man aber in dem Fall, dass die Festplatte ausgetauscht werden muss, die Möglichkeit hat, die Festplatte leihweise anzufordern.

Der Laptop kam dann repariert zurück und natürlich wurde die Festplatte ausgetauscht. Ich hab sofort angerufen und die Festplatte angefordert, was auch in deren System vermerkt wurde.
Leider kam diese nie bei mir an, ich fuhr genau zu dem Zeitpunkt in den Urlaub und konnte auch nicht checken, ob die ankam.
Als ich wiederkam, hab ich sofort bei denen angerufen und gefragt, was los ist, einige Tage später bekam ich einen Anruf und eine Dame hat mir kleinlaut gebeichtet, dass die Festplatte mittlerweile vernichtet wurde und sich vielfach entschuldigt.
Die berufen sich auf die Tatsache, dass man ja unterschreibt, dass man keinen Rechtsanspruch erhebt, falls Daten verloren gehen, nichtsdestotrotz sind die ja ihrer Verpflichtung, mir die Festplatte zu schicken, nicht nachgekommen.

Hab ich da jetzt irgendwelche Rechtsansprüche oder sind die durch diese Unterschrift safe?

Ist jetzt kein Riesendrama, lediglich die ganzen Bilder von meinem dreimonatigen Italien-Aufenthalt im Winter tun weh, auch wenn ich viel davon schon noch irgendwie zusammenkriege.