Koalition in hamburg geplatzt - Neuwahlen!!

Koalition in Hamburg geplatzt: Neuwahlen


Bürgermeister von Beust will zusammen mit den Spitzen von CDU und FDP Weg für Neuwahlen frei machen. Schill soll alle Mitgliederrechte verlieren und aus der Fraktion ausgeschlossen werden.


Bürgermeister Ole von Beust
Foto: dpa
Hamburg - Die Hamburger Koalition aus CDU, FDP und Schill- Partei ist geplatzt. Bürgermeister Ole von Beust (CDU) wolle zusammen mit den Spitzen von CDU und FDP den Weg zu Neuwahlen frei machen, hieß es aus Senats- und Koalitionskreisen. Die Bürgerschaft könne sich noch in diesem Jahr auflösen. Innerhalb von 70 Tagen nach Auflösung der
Bürgerschaft müsse es dann zu Neuwahlen kommen. CDU-Fraktionschef Michael Freytag bestätigte, dass neu gewählt wird.

Der seit gut zwei Jahren amtierende Senat war in den vergangenen Tagen durch einen Machtkampf in der Schill-Partei zunehmend unter Druck geraten. Am vergangenen Sonnabend hatte der Bundesvorstand der Partei Rechtsstaatlicher Offensive den im August als Innensenator entlassenen Landeschef seines Amtes enthoben. Am Montagabend war der Konflikt Schills mit dem Bundes-Parteichef, dem Zweiten Hamburger Bürgermeister Mario Mettbach, eskaliert. Es drohte eine Spaltung der Schill-Fraktion und damit ein Verlust der Regierungsmehrheit.

Bausenator Mario Mettbach sagte, der Bundesvorstand der Partei werde mit eindeutiger und klarer Mehrheit Schill seiner Mitgliederrechte entheben. Er werde zudem der Hamburger Bürgerschafts-Fraktion vorschlagen, Schill aus der Fraktion auszuschließen. Schill sei eindeutig die Ursache für das Scheitern der Koalition mit CDU und FDP. Mettbach sprach sich zudem für eine Namensänderung der Partei aus, deren Langname „Partei Rechtsstaatlicher Offensive“ lautet. „Ich werde auf Dauer keiner Partei angehören, die diesen (Schills) Namen als Kürzelbezeichnung führt.“ Einen entsprechenden Beschluss müsse jedoch ein Bundesparteitag fassen.

Quelle: Hamburger Abendblatt online (www.abendblatt.de)


Wurde ja auch Zeit, dass es passiert. Bin jetzt gespannt, ob CDU / FDP ihre Macht auch ohne die Schill Partei in Hamburg behalten oder ob die SPD / B. 90 wieder an die Macht kommen....

Hammergeil. Endlich sind die weg. Die kommen niemals mehr über 5%. Und die FDP fliegt bestimmt auch raus. die hatten ja beim letzten mal gerade 5,01%.
Bambule wird heute sicher ein Fass aufmachen und die Schanze rocken.
Haben sie ja schon bei der Schill-Entlassung. Und Ole wird sich ganz eng an Roger Kusch kuscheln und sich trösten lassen mit einer schönen Po-Sex-Polonaise.

[ Diese Nachricht wurde geändert von: Thül am 2003-12-09 15:49 ]

Gott sei Dank, wurde auch Zeit, dass dieser schmierige Populist wegkommt.
Ich hoffe auf eine Große Koalition, Wahlen sollen Ende Dezember sein...

Zitat:

gummibae schrieb am 2003-12-09 15:48 : Gott sei Dank, wurde auch Zeit, dass dieser schmierige Populist wegkommt. Ich hoffe auf eine Große Koalition, Wahlen sollen Ende Dezember sein...

Nee, am 30.12. wir die Bürgerschaft aufgelöst. Gewählt soll kurz vor den März-Ferien werden, auf jeden Fall aber inerhalb von 70 Tagen (schreibt die HH-Verfassung vor)

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Die Macht von der Kollau!

Wahrscheinlich sollen sie am 29.2. sein. Mal sehen, ob Schill dann wieder mit ner neuen Partei antritt oder Mettbach die PRO verlässt und diese weiterhin zu Schill hält...

gr. Koalition wäre nicht schlecht, wobei die SPD auch nicht wirklich so fähige Leute im Hamburger Boot hat... Aber wer hat diese schon in Hamburg ? :-/

was in hamburg pasiert ist mir egal

Zitat:

julius92 schrieb am 2003-12-09 16:09 : was in hamburg pasiert ist mir egal

Tja, Drogen machen gleichgültig. Aber interessiert dich wahrscheinlich nicht.

wurd auch endlich mal Zeit da oben!Hatte mich eh gewundert,was sich die sonst so sympathischen Hanseaten da zusammenwählen!Fuck Schill!Party on in Bambule!

Zitat:

Thül schrieb am 2003-12-09 16:12 : Zitat: julius92 schrieb am 2003-12-09 16:09 : was in hamburg pasiert ist mir egal Tja, Drogen machen gleichgültig. Aber interessiert dich wahrscheinlich nicht.

Tja, manche Menschen sind gebildet und andere wiederum nicht. Aber wir sollen ja nicht unterscheiden sondern uns als eine Masse sehen und den Gemeinwillen des Volkes stärken (aber andere müssen dazu halt gezwungen werden, wie Rousseau schon meinte)...

Zurück zum Thema:

Bin mal gespannt wie der nächste Parteitag der PRO verläuft. Immerhin hatten sie Schill gerade noch den Rücken gestärkt und nun werden alle vor die Wahl zwischen ihm und Mettbach gestellt.

Bei der PK heute ist mir übrigens aufgefallen, dass Mettbach genauso aussieht wie er heißt.

Zitat:

gummibae schrieb am 2003-12-09 15:48 : Gott sei Dank, wurde auch Zeit, dass dieser schmierige Populist wegkommt. Ich hoffe auf eine Große Koalition, Wahlen sollen Ende Dezember sein...

Ende Dezember geht gar nicht laut den Gesetzen
Ich glaube 6-8 Wochen Vorbereitung müssen sein ...

Aber nun zum Thema zurück, ich bin Megafroh, dass die Deppen der SCHILL Partei wech sind.

Nur zu meinem Bedauern, wird dass die doofen Grünen wieder in die Regierung bringen. Grund, FPD und SCHILL fliegen raus und Grün-Rot hat dann die Mehrheit. Welches eine große Koalition ausschließen würde.


Gruß
SaXe

JAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAA, wir haben es geschafft!

Diese Beaknntgebung tröstet mich ein Bisschen über die Absetztung von Harald Schmidt weg!

Glaube, dass SPD wieder stärkste Partei wird! Dann hängt alles davon ab, wie das Verhältnis von CDU und Grüne ausfällt! Hoffe auf eine Rot-Grüne Koalition! Die hat schließlich Jahrelang gut funktioniert, bis diese Schill-Idioten kamen und alles Schlechtgeredet haben und den Omas die Kriminellen (Ausländer) vor die Tür geredet haben!

na jaaaa....

gerade als Schmidt-Gucker solltest du eigentlich nicht rot-grün wollen

Zitat: "Begonnen hab ich mit meiner Sendung 1996, damals hatten wir auch noch nen Kanzler..."

So und dann würd ich mal sagen, dass die Rot-Grüne Koalition in Hamburg nicht wirklich klasse funktioniert hat, immerhin sind extrem viele Großunternehmen aus Hamburg abgewandert, obwohl wir mit dem Flughafen und dem Hafen einen super zentralen Punkt für Firmen haben. Aber die Regierung hat sich oft in den Weg gestellt....

Außerdem war ich ehrlich gesagt froh, dass Runde nicht wiedergewählt wurde. Unter Voscherrau würde ich mich gerne nochmal regieren lassen...

Mal sehen, wer SPD-Spitzenkandidat wird. CDU wird ja Beust wieder stellen. Was macht die F.D.P.? Wird es unser neuer Schulsenator??

hab ich das gestern in den Nachrichten richtig gesehen und der Schill hat jetzt ein schickes Adolf Bärtchen????? Unglaublich!

Was ein Volltrottel! Der Typ gehört zur Stadtreinigung, da kann er für Recht und ORDNUNG sorgen

ich glaube was du als "Bärtchen" auslegst ist sein Herpes, den er über der Oberlippe hat

Sah auf jeden Fall stark danach aus...

Es ist ein Herpes, auch wenn man erstmal genau hinsehen muss.
Schade dass unser Schulsenator weg ist, denn so schlecht war er nicht(und das sagt ein Schüler), auch wenn die Lehrergewerkschaft dagegen ist, weil sie ja jetzt 3 Std. mehr arbeiten müssen. Auch wenn das im Grunde nichts ist, erzählt einem dann der Oberlehrer, dass das mit erheblicher Mehrarbeit verbunden ist, aufgrund von Vorbereitungszeit und bla bla bla... Und nun wird auch noch zur Bildungsdemo(15. Dezember)von Lehrerseite aufgerufen(was vollkommen illegal ist, da die Beamten damit nicht mehr neutral handeln, was sie aber müssten.). Und was fordert sie: Mehr Geld! Tolle Idee! Ich glaube ich nehme mir nächste Woche auch ein Pappschild stelle mich persönlich vors Kanzleramt und will mehr Geld. Wie dumm könne diese Leute eigentlich sein???
Hoffentllich bleibt es bei FDP und CDU, denn ansonsten gehts wieder ind die richtung, die es vorher 40 Jahre lang ging: nach unten!

Zitat:

Oetken schrieb am 2003-12-09 22:49 : na jaaaa.... gerade als Schmidt-Gucker solltest du eigentlich nicht rot-grün wollen Zitat: "Begonnen hab ich mit meiner Sendung 1996, damals hatten wir auch noch nen Kanzler..." So und dann würd ich mal sagen, dass die Rot-Grüne Koalition in Hamburg nicht wirklich klasse funktioniert hat, immerhin sind extrem viele Großunternehmen aus Hamburg abgewandert, obwohl wir mit dem Flughafen und dem Hafen einen super zentralen Punkt für Firmen haben. Aber die Regierung hat sich oft in den Weg gestellt.... Außerdem war ich ehrlich gesagt froh, dass Runde nicht wiedergewählt wurde. Unter Voscherrau würde ich mich gerne nochmal regieren lassen... Mal sehen, wer SPD-Spitzenkandidat wird. CDU wird ja Beust wieder stellen. Was macht die F.D.P.? Wird es unser neuer Schulsenator??

Die Firmenabwanderungen fanden unter der Partei der Mitte-Rechts Koaliton statt.
Die Planungen für jetzige Bauprojekte (Flughafenzuführung und andere Großprojekte, sind auf die Planung der rot/grünen zurückzuführen.

Zum Großteil hat die "alte" Regierung nur Müll verbockt, bis auf die Sicherheitspolitik.

Schulpolitik, Haushaltslage, Fürsorgepflicht, interne Finanzpolitik, Außendarstellung alles wurde mit Füssen getreten, auch wenn sie für den desaströsen Haushalt kaum etwas können.


Gruß
SaXe

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Top Manager der Coms SaXen-Land und Comunio Master


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[ Diese Nachricht wurde geändert von: SaXe am 2003-12-10 23:26 ]

Zitat:

Oetken schrieb am 2003-12-10 15:25 : ich glaube was du als "Bärtchen" auslegst ist sein Herpes, den er über der Oberlippe hat Sah auf jeden Fall stark danach aus...

Ich denke mal, der hat sich da wund gekokst.

@avilian
Kann ja nicht alles so schlecht mit den Sozen gewesen sein, wenn Hamburg seit Jahren die reichste Region Europas ist.
Und das abwandern, gerade von Medienbetrieben, hat auch viel mit dem Berlin-Hype zu tun.

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Die Macht von der Kollau!

http://www.tanzverbot.com ein super link zum thema schill.
Auch ein lied zum Downloaden von FettesBrot mit BelaB (Ärzte) wirklich geil...lohnt sich

Zitat:

SaXe schrieb am 2003-12-10 23:25 : Die Firmenabwanderungen fanden unter der Partei der Mitte-Rechts Koaliton statt. Die Planungen für jetzige Bauprojekte (Flughafenzuführung und andere Großprojekte, sind auf die Planung der rot/grünen zurückzuführen. Zum Großteil hat die "alte" Regierung nur Müll verbockt, bis auf die Sicherheitspolitik. Schulpolitik, Haushaltslage, Fürsorgepflicht, interne Finanzpolitik, Außendarstellung alles wurde mit Füssen getreten, auch wenn sie für den desaströsen Haushalt kaum etwas können.

Da muss ich dir widersprechen. Die Firmenabwanderung ist nicht nur in den letzten 2 1/2 Jahren durchzogen worden. Sie ist sicherlich auch nicht viel weniger geworden, aber zumindest lief sie schon unter Rot-Grün an.

Die Bauprojekte die zur Zeit laufen, wie Flughafenvergrößerung oder Airbus-Bauten sind aus der Zeit der Rot-Grünen Regierung, das stimmt. Aber immerhin hat die SPD auch 40 Jahre Zeit gehabt, in Hamburg etwas ordentliches aufzubauen und hat es versäumt, sich der neuen Wirtschaft zu öffnen. Die Projekte sind unter ihnen angelaufen aber werden unter Schwarz vollzogen.

Die "alte" Regierung hat nicht nur Müll verbockt. Es gibt viele strittige Fragen zu diskutieren über diese Politikführung, aber meinst du ernsthaft, Rot-Grün hätte es viel besser hinbekommen? Zum Beispiel dein Argument mit der Schulbildung. Vor Lange war Rosemarie Raab mal Schulsenatorin. Damals gab es min. genauso große Aufstände aus der Gesellschaft. Ich gebe nicht ihr die Schuld und auch nicht Herrn Lange, sie haben es beide falsch rübergebracht, aber dass es eine Änderung in dem System geben muss/musste, will ich nicht abstreiten.

Ich hab nie gesagt, dass ich die Arbeit von CDU/ Schill/ F.D.P. gutheißen möchte, aber ich will sie auch nicht verurteilen gegenüber der Rot-Grünen Regierung vorher.
Zudem hat Ole v. Beust Charakter bewiesen, indem er die Regierung nun aufgelöst hat und sich selbst zu Neuwahlen stellt, obwohl seine Amtsperiode noch 1 1/2 Jahre angedauert hätte. Das ist doch ein gutes Zeichen, dass es ihm nicht nur um sich und seinen Job, sondern auch um die Stadt Hamburg geht...

Gruß
der Oetken

Ich kann nur sagen, dass überall wo Grün mittdabei ist, es nur schiefgehen kann. Halte in Hamburg sicherlich Schwarzgelb oder die große Koalition für das beste.

@Oetken
Neuen Wirtschaftszweigen nicht geöffnet? Hamburg gilt als eine der Werbe- und Internet-Hochburgen Deutschlands.
Und natürlich hat unter der SPD vieles lange gedauert. Geht halt nicht alles so schnell wie bei der Mitte-Rechts Koalition- Die haben in 2 1/2 mehr Chaos in ihrem Senat fabriziert, als die SPD seit dem Krieg.
Und das es Ole um Hamburg geht und er Charakter bewiesen hat sehe ich anders. So hat er sich peinliche Abstimmungsniederlagen in der Bürgerschaft erspart. Denn die wären mit Schill und seinen Fahnenflüchtigen garantiert gekommen. So geht Ole einigermaßen unbeschadet aus der Sache und kann im Wahlkampf alles Schill in die Schuhe schieben. Wahrscheinlich auch, dass Kusch nicht mehr Kuscheln will.

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Die Macht von der Kollau!

Zitat:

Neuen Wirtschaftszweigen nicht geöffnet? Hamburg gilt als eine der Werbe- und Internet-Hochburgen Deutschlands. Und natürlich hat unter der SPD vieles lange gedauert. Geht halt nicht alles so schnell wie bei der Mitte-Rechts Koalition- Die haben in 2 1/2 mehr Chaos in ihrem Senat fabriziert, als die SPD seit dem Krieg. Und das es Ole um Hamburg geht und er Charakter bewiesen hat sehe ich anders. So hat er sich peinliche Abstimmungsniederlagen in der Bürgerschaft erspart. Denn die wären mit Schill und seinen Fahnenflüchtigen garantiert gekommen.

Meines Erachtens nach GALT hamburg als eine der Internetstädte... die erfolgreichen Internet-Firmen sind meistens gen Bayern ausgewandert, oder wie auch viele von den Werbefirmen, nach Berlin, da es ja den bekannten "Run" auf Berlin gab. Davon war leider auch Hamburg nicht ganz unbetroffen. Hamburg gilt aber immer noch als die Stadt mit den meisten Millionären, also kann das "Klima" für Geschäftsleute eigentlich nicht so schlecht sein, da gebe ich dir recht. Doch ein Rückgang war bereits vor 2001 sichtbar....

Chaos im Senat? ja. Chaos in der Stadt? nein.
Die Regierung hat einiges eingeführt, was ich einen Fortschritt nenne. Das dabei auch genauso schwachsinnige Sachen passiert sind, man nehme als beispiel die Einführung von blauen Polizeiausrüstungen anstatt grünen, will ich auch nicht verneinen. Allerdings sehe ich die letzten 2 1/2 Jahre nicht als Chaos an, nur gab es viel Widerstand aus einer Teilbevölkerung in hamburg. Zum Beispiel das ganze Theater mit der Bambule. Meines Erachtens ist es genau richtig, dass dort mal durchgegriffen wird. Immerhin lebten sie auf Kosten des Staates und ihrer Mitbürger (angezapfte Wasser- und Stromversorgungen). Dass die Presse diesen "Rausschmiss" wiederum stark hochgespielt hat und im negativen Licht dargestellt hat, ist natürlich traurig. Erst nachdem es soweit war, kamen die vielen Demonstranten etc. aus dem Umkreis Hamburgs, ohne oft den wirklichen Grund dafür zu kennen.

Man wird sehen, ob es wirklich so peinlich für von Beust geworden wäre. Immerhin gabs in hamburg ein 63:58 Verhältnis pro Regierung. Nach Schills "Rausschmiss" stand es immer noch 62:58 und der Herr Schill muss erst einmal 4 Abgeordnete finden, die sich nun gegen die Meinung der CDU/FDP/Pro stellen, da sie immerhin mit Mettbach auch Befürworter hatten.
Ich will Schill sicherlich mit meinen Äußerungen nicht gutheißen, aber ich will die momentan amtierende Hamburger Regierung auch nicht schlechter darstellen als sie war.

Und die neusten Umfrage-Ergebnisse zeigen ja ne deutliche Tendenz an:

CDU 41 %
SPD 36 %

Wenn wir nun zurückdenken an die Wahl 2001, damals hatte die CDU mit 26,2 % noch das schlechteste Ergebnis seit Jahren in Hamburg erzielt und war nur durch die Koalition mit PRO/ F.D.P. an die Macht gekommen...

Zudem gab es bisher noch keine Aussage von den Grünen oder der SPD, dass sie nicht mit der CDU koalieren wollen. Das sind wohl alles deutliche Anzeichen dafür, dass die CDU nicht soo viel mist gebaut haben kann in der jetzigen Amtsperiode...

Gruß
Der Oetken

Zitat:

AWWFC schrieb am 2003-12-09 18:09 : [...] und den Omas die Kriminellen (Ausländer) vor die Tür geredet haben!

wie konnte er nur... hauptsache die ökos kommen nicht rein..."Grüner?? Du gommsd hia ned rayn!"

@Oma:

= lol