Frankreich lehnt offenbar EU-verfassung ab!

55 Prozent der Franzosen haben nach ersten Prognosen die Verfassung abgelehnt. Damit ist die Verfassung hinfällig, da alle 25 Beitrittsstaaten zustimmen müssen(uns hatte man ja nicht gefragt das war einfach von der Regierung beschlossen worden). Jetzt bin ich mal gespannt, ob da Köpfe rollen werden und was EU-intern passieren wird.
Zumindest mal wieder ein schön peinlicher Tag für Europa!

nein, eher ein peinlicher Tag für Frankreich.

aber die werden ja auch immer dümmer

ABER wieso wird auch überhaupt der Pöbel (= das Volk) gefragt

ujan hat folgendes geschrieben:

ABER wieso wird auch überhaupt der Pöbel (= das Volk) gefragt

Weil Frankreich eine, in dem Punkt, weitaus bessere Staatsform hat als Deutschland!
Die Franzosen wissen wenigstens was in der EU-Verfassung drin steht, wir nicht!
Bei uns haben die Politiker das abgesegnet, teilweise auch nur nach Parteivorgaben!
Willst du mir sagen, dass das richtig ist?

Nun ja das Volk wird gefragt, weil es um die EU-Verfassung also ein sehr wichtiges Dokument, dass eigentlich innerhalb der EU zur Anwendung kommen sollte geht.
Viele hatten aber wohl keine Lust auf diese Verfassung, weil sie glaubten die Verfassung schränke die Rechte der Staaten ein. Das schönste war aber, dass alles einstimmig geschehen musste. Sagt einer nein passiert nichts(errinnert mich an den Schnackclub UN).

ujan hat folgendes geschrieben:

nein, eher ein peinlicher Tag für Frankreich. aber die werden ja auch immer dümmer ABER wieso wird auch überhaupt der Pöbel (= das Volk) gefragt

Aha,für dich sind Leute dumm,nur weil sie nicht für eine EU weite Verfassung sind?

Findest es schlimm,dass das Volk,das nach der Verfassung lebt,gefragt wird?

Außerdem wurde in vielen Ländern auch das Volk gefragt,nicht nur in Frankreich.

Mfg der MagicStick mit seinem Zweit-Account

laszlo hat folgendes geschrieben:

Weil Frankreich eine, in dem Punkt, weitaus bessere Staatsform hat als Deutschland!

hm hm, na ja

Zitat:

Die Franzosen wissen wenigstens was in der EU-Verfassung drin steht, wir nicht!

Der war wirklich gut

Zitat:

Bei uns haben die Politiker das abgesegnet, teilweise auch nur nach Parteivorgaben! Willst du mir sagen, dass das richtig ist?

Ja. Sie wurden gewählt, und pasta.

Es geht auch nicht wirklich darum, was drin steht. Es geht darum, dass Europa zusammen kommt; und das Europa endlich mal ein wenig stabil darsteht.

avilian hat folgendes geschrieben:

weil sie glaubten

JA, deswegen finde ich es schlimm.

ujan hat folgendes geschrieben:

Zitat: Bei uns haben die Politiker das abgesegnet, teilweise auch nur nach Parteivorgaben! Willst du mir sagen, dass das richtig ist? Ja. Sie wurden gewählt, und pasta. .

1.Interpretierst du das Statement völlig falsch.
2.Sind Politiker gewählt,aber weil die Leute sie wählen und das waren schon mal nicht alle Leute,wollen sie sich nicht,dass diese über eine Verfassung bestimmen und dass sie sie gewählt haben,bedeutet höchstens,dass diesen ihnen lieber waren als andere Politiker und nicht ,dass sie diesen uneingeschränkt vertrauen.

ujan hat folgendes geschrieben:

avilian hat folgendes geschrieben: weil sie glaubten JA, deswegen finde ich es schlimm.

Naja ist ja auch Ansichtssache. Ist deren Entscheidung und das wars dann...
Ich frag mich bloß, warum man zuerst 8 neue Länder in die EU aufgenommen hat und jetzt die abstimmen lässt über die Verfassung. Die hätten die verfassung vorgesetzt bekommen müssen und dann sagen können ob sie noch aufgenommen werden wollen oder nicht.
Naja ist ja auch egal wo die Franzosen jetzt schon nein gesagt haben und die Niederländer das vielleicht auch noch tun werden.

MagicJojo hat folgendes geschrieben:

2.Sind Politiker gewählt,aber weil die Leute sie wählen und das waren schon mal nicht alle Leute,wollen sie sich nicht,dass diese über eine Verfassung bestimmen und dass sie sie gewählt haben,bedeutet höchstens,dass diesen ihnen lieber waren als andere Politiker und nicht ,dass sie diesen uneingeschränkt vertrauen.

So so, also sie waren ihnen lieber.

Also es geht hier um die Regierung, und wenn die gewählt ist, dann sollte man sich auch darauf gefasst machen, das sie was machen, was einem nicht gefällt, oder was einen ein wenig einschränkt.

Das ist das Leben.

Und das sie nicht 100% der Stimmen bekommen ist auch wohl klar, aber es sind nun mal mehr, und wenn sie keine freie Hand haben, dann können sie auch nichts machen.

Finde mal den Arbeiter, der sagt, ich arbeite besser, wenn mir mein Boss die ganze Zeit beim arbeiten zuguckt.

Genauso ist. Die, die ich wähle, wähle ich, weil sie auf irgend einer Art und Weis etwas machen. Ich wähle sie nicht damit sie mich reich machen.

Ich glaube ich komme etwas ab, aber anders bekomme ich es erst gerade nicht.

Ja, ich finde es schlecht, weil für mich fast klar war, das so abgestimmt wird, weil es nun mal so ist, dass es auch viele dumme Menschen gibt.

avilian hat folgendes geschrieben:

Ich frag mich bloß, warum man zuerst 8 neue Länder in die EU aufgenommen hat und jetzt die abstimmen lässt über die Verfassung. Die hätten die verfassung vorgesetzt bekommen müssen und dann sagen können ob sie noch aufgenommen werden wollen oder nicht. .

ABSOLUT

und das mit Frankreich, ja das ist aber nicht so egal.

Find das gut !!

Hätte man uns gefragt, wer was, wie es dann geendetz wäre ??

Make_it hat folgendes geschrieben:

Find das gut !! Hätte man uns gefragt, wer was, wie es dann geendetz wäre ??

Bei dem derzeitigen Stand hier :

Ja : 10 %

Nein : 90 %

Warum ? Weiss niemand, aber könnte ja gegen die Regierung sein, dann ist es gut.

@ Mr. Oberschlau a.k.a Ujan:

Es scheint mir als hättest du dich noch nie mit dem Thema Volksabstimmung bzw. mit den plebeszitäre Möglichkeiten der Einflussnahme des Volkes auseinandergesetzt!
Es ist nicht immer gut den Politikern die volle Macht über alle Punkte zu lassen!

laszlo hat folgendes geschrieben:

@ Mr. Oberschlau a.k.a Ujan: Es scheint mir als hättest du dich noch nie mit dem Thema Volksabstimmung bzw. mit den plebeszitäre Möglichkeiten der Einflussnahme des Volkes auseinandergesetzt! Es ist nicht immer gut den Politikern die volle Macht über alle Punkte zu lassen!

Mr. Oberschlau ? das gefällt mir

Wie du sagst : Nicht immer

Und es geht hier nicht um Macht ?

Es geht darum, dass dem französischen Volk Angst mit völlig unbegründeten Argumenten eingejagt wurde, und wie es ist, wenn die Oppisition zu viel Macht hat; kann man wunderbar in D sehen.

laszlo hat folgendes geschrieben:

ujan hat folgendes geschrieben: ABER wieso wird auch überhaupt der Pöbel (= das Volk) gefragt Weil Frankreich eine, in dem Punkt, weitaus bessere Staatsform hat als Deutschland! Die Franzosen wissen wenigstens was in der EU-Verfassung drin steht, wir nicht! Bei uns haben die Politiker das abgesegnet, teilweise auch nur nach Parteivorgaben! Willst du mir sagen, dass das richtig ist?

Na ja, das kann man so oder so sehen. Ich finde die Methode der Volksbefragung eher falsch. Warum? Weil erstens nicht gesagt ist, dass alle wissen, worüber sie entscheiden. Zweitens weil das Volk nunmal zur Dämlichkeit neigt und deswegen sehr schnell von Medien und Gruppierungen beeinflusst werden kann. Und drittens weil sehr viele Leute LEIDER nicht zur Wahl gehen und daher solch wichtige Entscheidungen dann evtl. sogar von Minderheiten beschlossen werden. Zwar hat man all diese Probleme auch bei jeder B-Tag-Wahl, aber man sollte doch wenigstens versuchen, diese Fälle so selten wie möglich zu halten. Bei der Wahl zum Parlament ist die Entscheidung des Volkes nunmal unentbehrlich...

ujan hat folgendes geschrieben:

MagicJojo hat folgendes geschrieben: 2.Sind Politiker gewählt,aber weil die Leute sie wählen und das waren schon mal nicht alle Leute,wollen sie sich nicht,dass diese über eine Verfassung bestimmen und dass sie sie gewählt haben,bedeutet höchstens,dass diesen ihnen lieber waren als andere Politiker und nicht ,dass sie diesen uneingeschränkt vertrauen. So so, also sie waren ihnen lieber. Also es geht hier um die Regierung, und wenn die gewählt ist, dann sollte man sich auch darauf gefasst machen, das sie was machen, was einem nicht gefällt, oder was einen ein wenig einschränkt. Das ist das Leben. Und das sie nicht 100% der Stimmen bekommen ist auch wohl klar, aber es sind nun mal mehr, und wenn sie keine freie Hand haben, dann können sie auch nichts machen. Finde mal den Arbeiter, der sagt, ich arbeite besser, wenn mir mein Boss die ganze Zeit beim arbeiten zuguckt. Genauso ist. Die, die ich wähle, wähle ich, weil sie auf irgend einer Art und Weis etwas machen. Ich wähle sie nicht damit sie mich reich machen. Ich glaube ich komme etwas ab, aber anders bekomme ich es erst gerade nicht. Ja, ich finde es schlecht, weil für mich fast klar war, das so abgestimmt wird, weil es nun mal so ist, dass es auch viele dumme Menschen gibt.

Ja,sie können von mir aus gern über irgendwelche Steuern etc.entscheiden,aber doch nicht über eine Verfassung,darüber sollte jeder (zumindest jeder Erwachsene)entscheiden.Es muss ja nicht unbedingt abgelehnt werden,aber man sollte zumindest entscheiden können,wonach man lebt.

MagicStick hat folgendes geschrieben:

,darüber sollte jeder (zumindest jeder Erwachsene)entscheiden.

aha, und darum gibt es das Prinzip *ich wähle den und den, und der steht oben, und hat zu entscheiden*, und das alle Jahre wieder.

Wenn es so wäre, dann bräuchte man gar keine Regierung, sondern dann könnte sich das Volk jeden Sonntag über irgendetwas "rumstreiten"

Ich halte es so wie C.Dallas, und der hat es auch noch ein bisschen schöner beschrieben

Leute ist euch eigentlich klar, dass ihr da an den Grundfesten unserers Grundgesetzes rüttelt, wenn ihr hier Volksentscheidungen (direkte Demokratie) fordert????

Wir haben in Deutschland eine representative Demokratie. D.h. die Mitglieder des deutschen Parlaments (Bundestag/Bundesrat) sind durch die Wahl voll legitimiert Entscheidungen für Deutschland zu treffen. Und das ist auch gut so, weil das werte Volk ist meißtens ziemlich dämlich. (Ja, das ist so, da brauchen wir nicht groß diskutieren)
Oder will mir hier irgendjemand erzählen, dass Ottonormalbürger auch nur annähernd so viel Sachkompetenz hat, wie Fachpolitiker?
Nein, und wie auch, wenn sich kaum einer für Politik interessiert, bzw. nicht den IQ hat, um zu verstehen, um was es eigentlich geht.

Also seid mal ehrlich und dann werdet ihr eingestehen müssen, dass ujan (in seiner unnachahmlichen Art ) absolut recht hat:

Volksbefragungen sind meistens ziemlich ungesund für die Volksgesundheit.

Arne du verkennst dabei jedoch, dass du die Vertreter der Regierung für die Entscheidungen Deutschlands wählst. Hier geht es aber um Europa und da ist die Frage wer entscheiden soll.
Sollte da das Volk nicht noch ein bißchen Mitsprachrecht haben?

Das wiederum würde bedeuten, dass man das Grundgesetz für diese eine Situation ändern müsste. (Ausnahmeregelung)

Würden wir das tun, würden wir die BRD in eine Verfassungskrise ohne gleichen stürzen:

Die Staatsform der BRD ist in Art. 20 GG festgelegt.

Dieser Art. 20 GG ist eine der beiden Säulen unserer Verfassung (die andere ist Art. 1 GG). Diese beiden Artikel dürfen UNTER KEINEN UMSTÄNDEN geändert werden. (Art. 79 Abs. 3 GG)
Würde man nun Art. 20 GG trotzdem dahingehend ändern, dass er eine Volksabstimmung in einem besonderen Fall zulässt, wäre unsere deutsche Verfassung nicht mehr mehr wert, als das Papier auf dem sie gedruckt ist, da ihr wesentlichser Kern zerstört wäre.

Aber zum Glück gibt es da noch so etwas wie das Bundesverfassungsgericht, was solche Änderungen umgehend als nichtig erklären würde. (was, am Rande bemerkt, auch mit den "Neuwahlen" passieren könnte...)


Ja, Staatsrecht, bzw. Verfassungsrecht ist eine hoch komplexe und interessante Thematik. Das Problem ist nur, 95 % der Deutschen haben nicht die geringste Ahnung davon.

Edit: So, ich geh jetzt ins Bett. Ab ca. 20 Uhr dürfte ich wieder in der Lage sein, dieses Thema mal etwas umfassender zu erörtern. Ich hoffe, dann werden hier einige einiges besser verstehen.

Zuletzt bearbeitet von Gast am 29 Mai 2005 23:19, insgesamt einmal bearbeitet

Das Problem mit dem europäischen Verfassungsentwurfs war imho, daß er gar keine Verfassung beinhaltete, sondern ein wirtschaftspolitisches Programm.

In eine Verfassung gehören ausschließlich grundsätzliche Dinge wie Menschenrechte, demokratische Staatsform usw.

Arne285 hat folgendes geschrieben:

Leute ist euch eigentlich klar, dass ihr da an den Grundfesten unserers Grundgesetzes rüttelt, wenn ihr hier Volksentscheidungen (direkte Demokratie) fordert???? Wir haben in Deutschland eine representative Demokratie. D.h. die Mitglieder des deutschen Parlaments (Bundestag/Bundesrat) sind durch die Wahl voll legitimiert Entscheidungen für Deutschland zu treffen. Und das ist auch gut so, weil das werte Volk ist meißtens ziemlich dämlich. (Ja, das ist so, da brauchen wir nicht groß diskutieren) Oder will mir hier irgendjemand erzählen, dass Ottonormalbürger auch nur annähernd so viel Sachkompetenz hat, wie Fachpolitiker? Nein, und wie auch, wenn sich kaum einer für Politik interessiert, bzw. nicht den IQ hat, um zu verstehen, um was es eigentlich geht.

Deswegen heisst ja auch der Otto N. Ormalbürger ja auch Otto N. Ormalbürger *kann nicht mehr

Zitat:

Also seid mal ehrlich und dann werdet ihr eingestehen müssen, dass ujan (in seiner unnachahmlichen Art ) absolut recht hat

das verusche ich doch immer zu sagen *ohbad*

Zitat:

Volksbefragungen sind meistens ziemlich ungesund für die Volksgesundheit.

Es heisst ja auch nicht umsonst : "Manchmal weiss man es einfach nicht, was das Beste für einen ist"

Peace geht raus *volldeeberitesmiley*

Ein historischer Tag...

Ist doch nur richtig, dass die Franzosen, die Verfassung abgelehnt haben!
Die Inhalte hätten doch das Volk geschwächt und nur den "Global Playern" etwas genützt!

Gut fande ich auch, dass dort das Volk abstimmen kann, bei uns sind das ein paar reiche Säcke!

ujan, du solltest zwischendurch auch noch ins Bett gehen.